Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht

Anforderungen bei Bezugnahme eines Bebauungsplans auf DIN-Norm

BVerwG, Beschluss vom 29.07.2010 - Az.: 4 BN 21.10

Leitsätze:

Bestimmt erst eine in den textlichen Festsetzungen eines Bebauungsplans in Bezug genommene DIN-Vorschrift, unter welchen Voraussetzungen bauliche Anlagen im Plangebiet zulässig sind, ist den rechtsstaatlichen Anforderungen an die Verkündung von Rechtsnormen genügt, wenn die Gemeinde sicherstellt, dass die Betroffenen von der DIN-Vorschrift verlässlich und in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen können. (amtlicher Leitsatz)

Kategorien:

Fundstelle im WWW

http://www.bverwg.de/enid/311?e_view=detail&meta_nr=898