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Heilung bei falscher Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung eines Bebauungsplans
OVG Lüneburg, Urteil vom 08.09.2010 - Az.: 1 KN 129/07
Leitsätze:
1. Zu den Überplanungsmöglichkeiten für eine siedlungsstrukturell unerwünschte Streusiedlung im Wald mit großenteils ungenehmigten Wohn- und Wochenendhäusern, wenn der Fortbestand des Waldcharakters sichergestellt, der vorhandene Baubestand zugleich aber weitgehend geschont werden soll. (amtlicher Leitsatz)
2. Ist die richtige zeitliche Abfolge zwischen Ausfertigung und Bekanntmachung des Bebauungsplanes nicht eingehalten, genügt es in Niedersachsen für die Heilung, wenn (allein) die Bekanntmachung erneuert wird. (amtlicher Leitsatz)
Kategorien:
Fortgang des Verfahrens: Entscheidung geändert durch BVerwG, Urteil vom 27.10.2011, 4 CN 7.10. Das BVerwG äußert sich dabei nicht zu Leitsatz Nr. 2.
Fundstelle im WWW
http://www.dbovg.niedersachsen.de/Entscheidung.asp?Ind=0500020070001291%20KN