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Diese Entscheidung

Grundsteuererlass wegen Leerstands

BVerwG, Urteil vom 25.06.2008 - Az.: 9 C 8.07

Leitsńtze:
1. Ein Grundsteuererlass kommt nach den in ┬ž 33 Abs. 1 GrStG bestimmten Voraussetzungen auch in F├Ąllen strukturellen Leerstandes in Betracht, in denen die Ertragsminderung des Grundst├╝cks weder atypisch noch vor├╝bergehend ist. (amtlicher Leitsatz)

2. Kommt es f├╝r das Ma├č der Minderung des normalen Rohertrags auf die ├╝bliche Miete (┬ž 33 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 GrStG, ┬ž 79 Abs. 2 BewG) oder die ├╝bliche Jahresrohmiete (┬ž 33 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 GrStG) an, so sind der erzielte Ertrag und der ├╝bliche Ertrag gegen├╝berzustellen. Dabei sind f├╝r die Bestimmung des "├ťblichen" die Ertr├Ąge von Objekten vergleichbarer Beschaffenheit gegen├╝berzustellen (wie Urteil vom 3. Mai 1991 BVerwG 8 C 13.89 Buchholz 401.4 ┬ž 33 GrStG Nr. 24). (amtlicher Leitsatz)

3. Der Steuerpflichtige hat die Minderung des Rohertrags nicht zu vertreten, wenn er im Falle eines Leerstandes die Vermietung innerhalb einer markt├╝blichen Preisspanne anbietet. Vermietungsangebote am unteren Rand dieser Preisspanne oder sogar darunter muss er nicht abgeben. (amtlicher Leitsatz)

4. Ma├čnahmen, die die Ertragsminderung reduzieren oder auffangen k├Ânnen, m├╝ssen dem Steuerpflichtigen wirtschaftlich zumutbar sein. (amtlicher Leitsatz)

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http://www.bverwg.de/enid/85cecfeb267535676e27ada6a32a91a1,7e00837365617263685f646973706c6179436f6e7461696e6572092d093130383333093a095f7472636964092d09353733/Entscheidungssuche/Entscheidungssuche_8o.html